Online-Casinos 2019 – Wie sieht es gesetzlich aus?

Online-Casinos 2019

Online-Casinos bieten Glücksspiel an, welches in Deutschland nur unter bestimmten Bedingungen legal durchgeführt werden darf. Hierzulande regelt der Glücksspiel-Staatsvertrag mehr schlecht als recht, wer Glücksspiel anbieten darf.

Zielsetzung des Glücksspielgesetzes in Deutschland

Es ist natürlich offensichtlich, dass Glücksspiel, und somit auch das Online-Casino, gesetzlich geregelt werden muss, schließlich befinden wir uns nicht mehr im Wilden Westen, wo Streitigkeiten am Spieltisch mit einem Duell zur Mittagszeit gelöst wurden. 

Vielmehr geht es im Glücksspielstaatsvertrag darum, dem illegalen Glücksspiel Einhalt zu gebieten, junge Menschen und Spieler allgemein zu schützen und für einen ordnungsgemäßen, geregelten Spielablauf zu sorgen. 

Die Problematik in Deutschland

Problematisch gestaltet sich dabei jedoch, dass das Glücksspielgesetz Sache der einzelnen Länder ist. Das bedeutet, dass Bundestag und Bundesrat nicht übergreifend für alle Länder entscheiden, sondern jeder der einzelnen Bundesstaaten dem Glücksspielstaatsvertrag zustimmen muss. 

Das ist bei der Vielzahl der Bundesländer und Parteien in den einzelnen Bundesländern, die sich alles andere als einig sind, natürlich ziemlich schwierig, weshalb die gesetzliche Regelung des Glücksspiels in Deutschland auch einiges zu wünschen übrig lässt. 

Früher wurde das Glücksspiel staatlich geregelt, doch ein Glücksspielmonopol des Staates widerspricht der Gesetzgebung der Europäischen Union, insbesondere dem Wettbewerbsrecht, das europaweit gilt.

Schleswig-Holstein im Alleingang

Da die Regelung des Glücksspiels im Prinzip Sache der Bundesländer ist, beschloss Schleswig-Holstein im Jahre 2011 das Glücksspiel zu legalisieren und Lizenzen an Online-Casinos z.B. zum Pokern zu vergeben.

Die anderen Bundesländer zogen jedoch nicht nach, so dass die Genehmigung zum Glücksspiel ausschließlich in Schleswig-Holstein und für in Schleswig-Holstein wohnende Bürger galt. Später trat man auch dem Glücksspielstaatsvertrag bei. 

Neue Glücksspielstaatsverträge

Im Verlaufe der nächsten Jahre treten in Deutschland neue Glücksspielstaatsverträge in Kraft, die von der EU jedoch alle als verfassungswidrig eingestuft werden. Auch Schleswig-Holstein tritt diesen Verträgen bei. 

Im Jahre 2012 beschließt der Bundesgerichtshof, Zweifel an der Rechtsgültigkeit des Verbotes für Online-Glücksspiel zu äußern. Daraufhin werden verschiedene Lizenzen vor allem an Sportwetten-Anbieter vergeben. Wenig später wird jedoch auch das als nicht rechtskräftig eingestuft. Ein neuer Staatsvertrag muss her, der den Glücksspielmarkt und die Online-Casinos regelt.

Doch auch diese wird schon nach kurzer Zeit als nicht EU-konform verworfen.

Die EU-Kommission fordert bezüglich des Glücksspiels, dieses deutlich zu liberalisieren, allen Online-Casinos, die eine europäische Lizenz besitzen, Zutritt zum deutschen Markt zu gewähren, und endlich eine Gesetzesvorlage zu erarbeiten, die nicht nur dazu dient, Geld in die Staatskasse zu bringen, sondern nachweislich vor allem die Spieler schützt.

So sieht es jetzt aus

Nach all den Verwirrungen ist die gesetzliche Lage heute so, dass Online-Casinos in Deutschland offiziell keine Lizenz bekommen können. In der Realität werden Spieler in Online-Casinos mit europäischer Lizenz jedoch nicht strafrechtlich verfolgt, da sich diese Art des Casinos in einer Grauzone befindet, was die Gerichtsbarkeit angeht.

Fazit:

Achten Sie bei der Wahl des Online-Casinos darauf, dass der von Ihnen gewählte Anbieter über eine europäische Glücksspiellizenz verfügt. Diese sollten Sie leicht auf der Webseite des jeweiligen Betreibers finden. Hat der von Ihnen gewählte Anbieter diese Lizenz nicht, sollten Sie sich eventuell nach einer anderen Möglichkeit, Ihrem Freizeitvergnügen nachzugehen, umsehen, da es sonst zu bösen Überraschungen kommen könnte.